1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ahornblatt Beleuchtung, Lichtstraße 42, 80333 München (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen im Bereich Beleuchtungsplanung und -installation.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit dem Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde ein unverbindliches Interesse an einer Zusammenarbeit bekannt.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter ein schriftliches Angebot unterbreitet und der Kunde dieses Angebot schriftlich annimmt oder die Leistung beauftragt.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot des Anbieters. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Anbieter ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten einzusetzen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass die für die Leistungserbringung erforderlichen Voraussetzungen geschaffen sind. Dazu gehören insbesondere:
- Zugänglichkeit der Räumlichkeiten zu vereinbarten Terminen
- Bereitstellung erforderlicher Informationen und Unterlagen
- Freigabe von Zwischenergebnissen in angemessener Zeit
6. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8. Urheberrecht
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Konzepte, Pläne und Entwürfe bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024